84. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L050004/101
DVD 2/3
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2005
17.02.2005, 15:07 - 19:10
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
Erweiterung der Tagesordnung
1. Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2005/06 (Staatshaushaltsgesetz 2005/06 - StHG 2005/06)
a) Einzelplan 11: Rechnungshof
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 13/4011
Abg. Ursula Lazarus CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Kretschmann GRÜNE
b) Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 13/4014
Abg. Pfisterer CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Frankenberg
Abg. Dr. Vetter CDU
Abg. Inge Utzt SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Staatssekretär Sieber
c) Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 13/4004
Abg. Wacker CDU
Abg. Zeller SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Elke Brunnemer CDU
Abg. Christine Rudolf SPD
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Zeller SPD (zur Geschäftsordnung)
d) Einzelplan 07: Wirtschaftsministerium
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 13/4007
Abg. Dr. Birk CDU
Abg. Schmiedel SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Minister Pfister
e) Einzelplan 05: Justizministerium
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
- Drucksache 13/4005
Abg. Dr. Schüle CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Goll
2. Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Justizministeriums vom 4. Februar 2005, Az.: E.1044.2004/2 - Immunitätsaufhebung
- Drucksache 13/4064
Abg. Sakellariou SPD
Abg. Herrmann CDU
Anlage 1
Vorschlag der Fraktion der CDU
- Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Verkehr
Anlage 2
Vorschlag der Fraktion GRÜNE
- Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen
4'03
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode

Bild-/Tonträger: DVD

Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Birk, Dietrich; Politiker, Abgeordneter, 1967-
Brunnemer, Elke; Politikerin, Abgeordnete, Pädagogin, Oberstudienrätin, 1952-
Hofer, Jürgen; Oberbürgermeister, Kommunalpolitiker, Politiker, 1941-
Netzhammer, Veronika; Politikerin, Weibliche Abgeordnete, 1952-
Pfister, Ernst; Politiker, Minister, Abgeordneter, 1947-
Rudolf, Christine; Politologin, Volkswirtin, Politikerin, Abgeordnete, 1965-
Schavan, Annette; Politikerin, Abgeordnete, Ministerin, 1955-
Schmiedel, Claus; Politiker, Abgeordneter, Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1951-
Schüle, Klaus; Politiker, Jurist, Abgeordneter, 1963-
Stickelberger, Rainer; Jurist, Rechtsanwalt, Politiker, Justizminister, Abgeordneter, 1951-
Theurer, Michael; Volkswirt, Politiker, MdB, MdEP, Bürgermeister, 1967-
Witzel, Walter; Lehrer, Politiker, Abgeordneter, 1949-
Zeller, Norbert; Politiker, Abgeordneter, 1950-

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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21.11.2025, 15:22 MEZ
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