13. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L960027/101
SVHS 13/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1996
14.11.1996, 09:25 - 14:28
Tagesordnung
1. Aktuelle Debatte
- Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg
- Technologiefeindlichkeit
- Freilandversuche
2. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Sicherung des Fortbestandes der Beschäftigungsprogramme des Landes
(Drucksache 12/105)
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Verwendung der Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) - Verteilung der Fördermittel in Baden-Württemberg zwischen ÖPNV und kommunalem Straßenbau ab 1997 (Drucksache 12/121)
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über den Südwestfunk (Drucksache 12/257)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/....)
Berichterstatter: Abg. ....
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Asylorganisationsänderungsgesetz)
(Drucksache 12/235)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/....)
Berichterstatter: Abg. ....
6. Fragestunde (Drucksache 12/....)
7. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Juni 1996
- Bericht über die Europapolitik der Landesregierung im Jahre 1995
(Drucksachen 12/96, 12/....)
Berichterstatter: Abg. ....
8. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Programm für Beschäftigung und Zukunft durch Neuordnung von Landesbeteiligungen (Drucksache 12/17)
9. Antrag der Fraktion Die Republikaner
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Aufhebung des Bleiberechts für bosnische Bürgerkriegsflüchtlinge
(Drucksache 12/36)
10. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Personalbedarfsplan in der Landesverwaltung; Berufschancen für die junge Generation (Drucksache 12/66)
11. Aktuelle Debatte
- Zukunft der Sportförderung in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der SPD
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Oktober 1996, Az.: 1 BvR 2031/96
- Verfassungsbeschwerde wegen Ablehnung einer gemeinsamen Beschulung von behinderten und nicht behinderten Kindern in Baden-Württemberg (Drucksache 12/....)
Berichterstatter: Abg. ....
13. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/...., 12/....)
14. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksache 12/514)
15. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/469, 12/491, 12/492, 12/504, 12/518, 12/528, 12/538, 12/539, 12/540)
16. Abgeordnetenbriefe
1. Aktuelle Debatte
- Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg
- Technologiefeindlichkeit
- Freilandversuche
2. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Sozialministeriums
- Sicherung des Fortbestandes der Beschäftigungsprogramme des Landes
(Drucksache 12/105)
3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
- Verwendung der Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) - Verteilung der Fördermittel in Baden-Württemberg zwischen ÖPNV und kommunalem Straßenbau ab 1997 (Drucksache 12/121)
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrags über den Südwestfunk (Drucksache 12/257)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/....)
Berichterstatter: Abg. ....
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Asylorganisationsänderungsgesetz)
(Drucksache 12/235)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
(Drucksache 12/....)
Berichterstatter: Abg. ....
6. Fragestunde (Drucksache 12/....)
7. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Juni 1996
- Bericht über die Europapolitik der Landesregierung im Jahre 1995
(Drucksachen 12/96, 12/....)
Berichterstatter: Abg. ....
8. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Finanzministeriums
- Programm für Beschäftigung und Zukunft durch Neuordnung von Landesbeteiligungen (Drucksache 12/17)
9. Antrag der Fraktion Die Republikaner
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Aufhebung des Bleiberechts für bosnische Bürgerkriegsflüchtlinge
(Drucksache 12/36)
10. Antrag der Fraktion der SPD
und Stellungnahme des Innenministeriums
- Personalbedarfsplan in der Landesverwaltung; Berufschancen für die junge Generation (Drucksache 12/66)
11. Aktuelle Debatte
- Zukunft der Sportförderung in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der SPD
12. Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Oktober 1996, Az.: 1 BvR 2031/96
- Verfassungsbeschwerde wegen Ablehnung einer gemeinsamen Beschulung von behinderten und nicht behinderten Kindern in Baden-Württemberg (Drucksache 12/....)
Berichterstatter: Abg. ....
13. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben (Drucksachen 12/...., 12/....)
14. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten (Drucksache 12/514)
15. Kleine Anfragen (Drucksachen 12/469, 12/491, 12/492, 12/504, 12/518, 12/528, 12/538, 12/539, 12/540)
16. Abgeordnetenbriefe
3:59:50; 3'59
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Günther, Stephanie; Historikerin, Abgeordnete, 1966-
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Herbricht, Michael; Betriebswirt, Politiker, Abgeordneter, 1947-
Wilhelm, Rolf; Polizist, Politiker, Abgeordneter, 1956-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:25 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1996 (Gliederung)