10. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L010024/101
SVHS 10/1
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2001
24.10.2001, 09:52 - 15:44
Tagesordnung - ergänzte Fassung -
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Begrüßung des Generalkonsuls von Griechenland, Dr. Dimitris Moschopoulos
Begrüßung des Generalkonsuls der Republik Slowenien, Dr. Matjaz Jevni¿ek
1. Regierungserklärung
- Innere Sicherheit in Baden-Württemberg
- und Aussprache
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD
Abg. Oettinger CDU
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Dr. Salomon GRÜNE
Abg. Birzele SPD
Minister Dr. Schäuble
2. a) Aktuelle Debatte
- Aufgabenerfüllung der Atomaufsicht in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der SPD
b) Antrag der Fraktion der CDU
- Kernkraftwerk Philippsburg II
- Drucksache 13/283
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Umgang mit schwierigen sicherheitsrelevanten Vorkommnissen im Atomkraftwerk Philippsburg II
- Drucksache 13/287
d) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Ungereimtheiten und Widersprüchlichkeiten im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des Störfalls im Atomkraftwerk Philippsburg II (KKP II)
- Drucksache 13/314
e) Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD
- Entlassung des Ministers für Umwelt und Verkehr
- Drucksache 13/328
Abg. Drexler SPD
Abg. Oettinger CDU
Abg. Dr. Salomon GRÜNE
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
Abg. Dr. Witzel GRÜNE (persönliche Erklärung)
Beschluss
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
3. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme
des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung
und Kunst
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für die wissenschaftliche Tätigkeit an den Hochschulen des Landes
- Drucksache 13/210
Abg. Dr. Klunzinger CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Frankenberg
Beschluss
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes
- Drucksache 13/195
Minister Dr. Goll
Abg. Pauli CDU
Abg. Bebber SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Beschluss
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Umstellung landesrechtlicher Vorschriften auf Euro und zur Änderung des Fischereigesetzes (Euroumstellungsgesetz
Baden-Württemberg - EurUG -)
- Drucksache 13/313
Beschluss
6. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Innenministeriums vom 28. Juni 2001
- Erster Tätigkeitsbericht des Innenministeriums zum Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich
- Drucksachen 13/40, 13/292
Abg. Wichmann SPD
Abg. Blenke CDU
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
Beschluss
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums
vom 1. August 2001
- Energiebericht 2000
- Drucksachen 13/152, 13/317
Abg. Dr. Carmina Brenner CDU
Abg. Knapp SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Dr. Döring
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Begrüßung des Generalkonsuls von Griechenland, Dr. Dimitris Moschopoulos
Begrüßung des Generalkonsuls der Republik Slowenien, Dr. Matjaz Jevni¿ek
1. Regierungserklärung
- Innere Sicherheit in Baden-Württemberg
- und Aussprache
Ministerpräsident Teufel
Abg. Drexler SPD
Abg. Oettinger CDU
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Dr. Salomon GRÜNE
Abg. Birzele SPD
Minister Dr. Schäuble
2. a) Aktuelle Debatte
- Aufgabenerfüllung der Atomaufsicht in Baden-Württemberg
- beantragt von der Fraktion der SPD
b) Antrag der Fraktion der CDU
- Kernkraftwerk Philippsburg II
- Drucksache 13/283
c) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Umgang mit schwierigen sicherheitsrelevanten Vorkommnissen im Atomkraftwerk Philippsburg II
- Drucksache 13/287
d) Antrag der Fraktion GRÜNE
- Ungereimtheiten und Widersprüchlichkeiten im Zusammenhang mit der Aufarbeitung des Störfalls im Atomkraftwerk Philippsburg II (KKP II)
- Drucksache 13/314
e) Dringlicher Antrag der Fraktion der SPD
- Entlassung des Ministers für Umwelt und Verkehr
- Drucksache 13/328
Abg. Drexler SPD
Abg. Oettinger CDU
Abg. Dr. Salomon GRÜNE
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
Abg. Dr. Witzel GRÜNE (persönliche Erklärung)
Beschluss
Abg. Fischer SPD (zur Geschäftsordnung)
3. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme
des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung
und Kunst
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für die wissenschaftliche Tätigkeit an den Hochschulen des Landes
- Drucksache 13/210
Abg. Dr. Klunzinger CDU
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
Minister Dr. Frankenberg
Beschluss
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Betreuungsgesetzes
- Drucksache 13/195
Minister Dr. Goll
Abg. Pauli CDU
Abg. Bebber SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Beschluss
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Umstellung landesrechtlicher Vorschriften auf Euro und zur Änderung des Fischereigesetzes (Euroumstellungsgesetz
Baden-Württemberg - EurUG -)
- Drucksache 13/313
Beschluss
6. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu der Mitteilung des Innenministeriums vom 28. Juni 2001
- Erster Tätigkeitsbericht des Innenministeriums zum Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich
- Drucksachen 13/40, 13/292
Abg. Wichmann SPD
Abg. Blenke CDU
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
Beschluss
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Wirtschaftsausschusses
zu der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums
vom 1. August 2001
- Energiebericht 2000
- Drucksachen 13/152, 13/317
Abg. Dr. Carmina Brenner CDU
Abg. Knapp SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Dr. Witzel GRÜNE
Minister Dr. Döring
4:02:00; 4'02
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:26 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2001 (Gliederung)