Öffentliche Sitzung vom 24.08.1989
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Teil
9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
1989
Tagesordnung:
1 Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 08.06.1989 (5/89);
3 Verleihung des Ehrenringes des Rates an Ratsherrn Wilfried Tussing;
4 Fragestunde gem. § 8 der Geschäftsordnung des Rates - Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zum Landesprogramm "Zukunftsinitiative für die Regionen NRW´s (ZIN)" Drucksache 01/107/89;
5 Anfragen, a) der CDU-Ratsfraktion zur Zufahrt zum OPD-Gebäude Sohnstraße Drucksache 01/078/89, b) des Ratsherrn Hahn zum Nutzungskonzept Schloss Garath Drucksache 01/098/89, c) der FDP-Ratsfraktion zum Einsatz englischer Krankenschwestern in Düsseldorf Drucksache 01/104/89, d) der FDP-Ratsfraktion zur Frauenpolitik in Düsseldorf Drucksache 01/105/89;
6 Rahmenvereinbarung über die Partnerschaft zwischen Warschau und Düsseldorf Drucksache 01/099/89 (neu);
7 Berufung von Mitglieder in das Gutachtergremium für Entschädigungen bei U-Bahn-Bau Drucksache 01/095/89;
8 Lokaler Rundfunk Düsseldorf hier: Beteiligung an einer Betriebsgesellschaft - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses Drucksache 01/100/89;
9 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Anzeigengebühren Drucksache 11/073/89;
10 Schlussbericht eines Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 1988 Drucksache 14/003/89;
11 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Prüfgutachten im Rahmen der Bauleitplanungen Drucksache 19/002/89;
12 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Erstellung eines Asbestkatasters Drucksache 19/001/89 19/003/89;
13 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für ein Sanierungskonzept für den Unterstrombereich des Altstandortes 12.35 (ehem. Firma Siemons i. L.) Drucksache 19/004/89;
14 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben Drucksache 20/026/89;
15 Aufnahme und Umschuldung von Darlehen Drucksache 20/027/89 bis 20/029/89 20/031/89 20/033/89;
16 Übertragung des Start- und Rollbahnsystems auf die Flughafen Düsseldorf GmbH Drucksache 20/030/89;
17 Übernahme von Bürgschaften Drucksache 20/032/89;
18 Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Düsseldorf e. V. Drucksache 23/111/89;
19 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Weiterleitung von Mieten und Pachten an die Bundesrepublik Deutschland Drucksache 23/118/89;
20 Einholung von Angeboten zur Erstellung einer Verkaufs- und Lagerhalle auf dem Großmarkt Drucksache 32/083/89;
21 Neuerlass der Bestimmungen über die Verleihung des Helmut-Käutner-Preises Drucksache 40/050/89;
22 Fassaden- und Fenstererneuerung am Schulgebäude Siegburger Straße 139 Drucksache 40/065/89;
23 Annahme einer Spende für die städtische Schule für Lernbehinderte Carl-Friederich-Goerdeler-Straße Drucksache 40/071/89;
24 Sanierung Schulzentrum Kikweg Drucksachen 40/087/89 (neu) 40/088/89 Antrag der Ratsfraktion der Grünen Drucksache 01/080/89 (neu);
25 Satzung für das Kunstmuseum der Landeshauptstadt Düsseldorf Drucksachen 41/021/89 41/022/89;
26 Annahme einer Erbschaft für das Kunstmuseum Drucksache 41/023/89;
27 Verleihung der Förderkreise 1989, a) für Musik, Literatur und bildende Kunst Drucksache 41/024/89 (neu), b) für Wissenschaften Drucksache 41/037/89;
28 Durchführung des Kurt-Weill-Festivals 1990 Drucksache 41/028/89;
29 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel als Zuschuss an die Neue Schauspielgesellschaft mbH Drucksache 41/029/89;
30 Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Drucksachen 41/030/89 41/031/89;
31 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Künstlerförderungsmaßnahme Ateliers im ehemaligen Sozialgebäude der Fa. Mannesmann an der Ronsdorfer Straße - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses Drucksache 41/032/89;
32 Umbau eines Teils an der Maschinenhalle auf dem ehemaligen Schwietzke-Gelände an der Münsterstraße für das multifunktionale Zentrum Drucksache 41/033/89;
33 Annahme von Schenkungen, a) für das Stadtmuseum Drucksachen 41/034/89 41/036/89 41/040/89, b) der Plastik "Tanzende Jungfrau" von Nobuko Sagai Drucksache 41/038/89, c) einer Stele von Prof. Christian Megert Drucksache 41/039/89;
34 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel als Beihilfen für denkmalgeschützte Bauten Drucksache 41/035/89
35 Herausgabe der Gesamtausgabe der Werke von Heinrich Heine Drucksachen 41/041/89 41/042/89;
36 Ankauf des Fotoarchivs der Theaterfotografin Lore Bermbach Drucksache 417043/89;
37 Sanierung des westlichen Innenhofes im Hauptgebäude des Schlosses Benrath Drucksache 41/044/89;
38 Anhebung der Kilometerpauschale für die im Behindertenfahrdienst eingesetzten Spezialfahrzeuge Drucksache 50/038/89;
39 Annahme einer Spende zugunsten kinderreicher Aussiedlerfamilien Drucksache 50/047/89;
40 Bereitstellung über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Unterhaltung bzw. Herrichtung von Übergangsheimen für Aussiedler und Asylbewerber - Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen Drucksache 50/071/89;
41 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Erhaltungsaufwand in städtischen Kindertagesstätten Drucksache 51/101/89;
42 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Schaffung zusätzlicher Kindertagesstätten Plätze Drucksache 51/102/89;
43 Bau einer Cafeteria im Krankenhaus Gerresheim Drucksache 54/003/89;
44 Abwasserbeseitigung, a) Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf Drucksachen 60/003/89 60/004/89, b) Abwasserbeseitigungskonzept, 1. Fortschreibung Drucksache 60/037(9 Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Drucksache 60/037/89 Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion Drucksache 01/111/89;
45 Bau einer Klärschlammtrocknungsanlage aus dem Klärwerk Süd Drucksache 60/015/89 Ergänzungsantrag der Ratsfraktion der Grünen Drucksache 01/110/89;
46 Aufbau eines Televerkehrsleitsystems zur Verbesserung des Messeverkehrs Drucksache 60/035/89;
47 Gebietsprogramme zur Wohnumfeldverbesserung, a) Umbau der Kirchfeldstraße von Friedrichstraße bis Corneliusstraße Drucksache 60/041/89, b) Umgestaltung des Höherweges von Langerstraße bis Kettwiger Straße Drucksache 60/050/89;
48 Errichtung einer Aschebehandlungs- und Verladeanlage auf den Klärwerk Nord Drucksache 60/044/89;
49 Kanalbaumaßnahmen, a) Kanalerneuerung und Kanalneubau Birkenweg Drucksache 60/045/89, b) Kanalverlängerung Volmerswerther Deich Drucksache 60/056/89, c) Kanalerneuerung Wittelsbachstraße Drucksache 60/057/89;
50 Erneuerung des Wärmeversorgungssystems auf den Klärwerk Nord Drucksache 60/046/89;
51 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung eines Kanalfernsehwagens Drucksache 60/047/89;
52 Umstellung der elektrischen Beleuchtung in Schulen Drucksache 60/048/89;
53 Errichtung eines Parkleitsystems Drucksache 60/049/89;
54 Tieflegung der Rheinuferstraße Drucksache 60/054/89;
55 Bau des Zuleitungssammlers und Regenrückhaltebeckens Hubbelrath-Dorf Drucksache 60/055/89;
56 Naturnaher Ausbau des Ratherbroicher Grenzgrabens (Grunderwerb) Drucksache 60/058/89;
57 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Hafenzufahrt (Mehrkosten) Drucksache 60/060/89;
58 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sammelnachweis 2 - Ausgaben Hochbaubereich - Drucksache 60/061/89
59 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Tiefgarage Grabbeplatz aufgrund der Schlussabrechnung Drucksache 60/062/89;
60 Verlagerung der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärwerkstatt des Hochbauamtes Drucksache 60/072/88;
61 Satzung über die Zuordnung von Straßen (Schmiedestraße u. a.) Drucksachen 61/919/88 61/920/88;
62 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Verbesserung des Wohnumfeldes in Garath-Südost;
63 Forcierung des Mietwohnungs-Neubaus (1), Förderung der Bestandserhaltung (2) sowie Erhöhung der Zahl der Belegungsrechte von Mietwohnungen (3) im Rahmen des städtischen Wohnungsbauförderungsprogramms Drucksache 64/024/89 Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion Drucksache 01/108/89 Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Änderungsantrag 01/116/89 Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zu den Anträgen der CDU-Ratsfraktion Drucksache 01/117/89 Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion Drucksache 01/118/89;
64 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen Drucksache 64/027/89;
65 Landschaftsplan-Entwurf der Landeshauptstadt Düsseldorf Drucksache 70/009/89;
66 Verlegung der 110 kV-Freileitung im Bereich der Müllverbrennungsanlage - Genehmigung eines gem. §43 GO NW gefassten Beschlusses Drucksache 70/010/89;
67 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Müllbeseitigung und Müllverwertung Drucksache 70/011/89;
68 Festsetzung der Tarife für Sonderleistungen des Amtes für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Drucksache 70/012/89;
69 Technische Verbesserung der Abgasreinigungsanlage im Krematorium Stoffeln Drucksache 70/013/89;
70 Betriebstechnische Ausrüstung auf der Zulaufstrecke Richtung Benrath (Linie 717) Drucksache 84/006/89 Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion Drucksache 01/090/89;
71 Beschleunigung der Stadtbahnvorlaufstrecke von Reeser Platz bis Messe/Rheinstadion Drucksache 84/008/89 (neu);
72 Stadtbahn Hauptbahnhof bis Kaiserswerth - Erhöhung der Kosten beim Baulos 3 H Drucksache 84/009/89;
73 Städtebauliche Planungsmaßnahmen Drucksachen 61/202/89 61/210/89 bis 61/212/89 61/215/89 bis 61/217/89 61/220/89 61/222/89 61/224/89 61/401/89 61/403/89 61/406/89 61/409/89 61/410/89 61/414/89 bis 61/417/89 61/420/89 bis 61/427/89 61/512/89 bis 61/519/89 61/706/89 bis 61/714/89 61/716/89 61/804/89 bis 61/808/89
74 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Erstellung einer Dokumentation über das Friedensforum der Partnerstädte Karl-Marx-Stadt und Düsseldorf Drucksache 01/051/89 (neu);
75 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Einsetzen eines Altstadtbeauftragen Drucksache 01/073/89
76 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Eröffnungsfeier zur Messe "Bergbau ´89" Drucksache 01/076/89;
77 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Herausgabe von Adressenmaterial der Stadt Düsseldorf an politischen Parteien Drucksache 01/077/89 Änderungsantrag der Ratsfraktion der Grünen Drucksache 01/091/89;
78 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Tagesschulen in Düsseldorf Drucksache 01/079/89;
79 Antrag der Ratsfraktion der Grünen - NATO-Stabsrahmenübung Wintex-Cimex Drucksache 01/081/89;
80 Antrag der SPD-Ratsfraktion - Benutzbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs für Mobilitätsbehinderte Drucksache 01/082/89
81 Antrag der SPD-Ratsfraktion - Außerkrafttreten des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes Drucksache 01/101/89;
82 Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Aussetzung der Kontakte zwischen Düsseldorf und Shenyang (VR China) Drucksache 01/102/89
83 Antrag der SPD-Ratsfraktion - Gewährung von Darlehen für den Erwerb von Kleingartenlauben Drucksache 01/103/89;
84 Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk 14 - Gerresheim Drucksache 36/021/89;
85 Annahme einer Spende für die Verlängerung des Versammlungsraumes der freiwilligen Feuerwehr Hubbelrath Drucksache 36/082/89;
86 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Herrichtung von Übergangsheimen für Aussiedler Drucksache 50/074/89;
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Durchführung von Sofortmaßnahmen zur Asbestentsorgung - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses Drucksache 60/067/89.
1 Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 08.06.1989 (5/89);
3 Verleihung des Ehrenringes des Rates an Ratsherrn Wilfried Tussing;
4 Fragestunde gem. § 8 der Geschäftsordnung des Rates - Anfrage der Ratsfraktion der Grünen zum Landesprogramm "Zukunftsinitiative für die Regionen NRW´s (ZIN)" Drucksache 01/107/89;
5 Anfragen, a) der CDU-Ratsfraktion zur Zufahrt zum OPD-Gebäude Sohnstraße Drucksache 01/078/89, b) des Ratsherrn Hahn zum Nutzungskonzept Schloss Garath Drucksache 01/098/89, c) der FDP-Ratsfraktion zum Einsatz englischer Krankenschwestern in Düsseldorf Drucksache 01/104/89, d) der FDP-Ratsfraktion zur Frauenpolitik in Düsseldorf Drucksache 01/105/89;
6 Rahmenvereinbarung über die Partnerschaft zwischen Warschau und Düsseldorf Drucksache 01/099/89 (neu);
7 Berufung von Mitglieder in das Gutachtergremium für Entschädigungen bei U-Bahn-Bau Drucksache 01/095/89;
8 Lokaler Rundfunk Düsseldorf hier: Beteiligung an einer Betriebsgesellschaft - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses Drucksache 01/100/89;
9 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Anzeigengebühren Drucksache 11/073/89;
10 Schlussbericht eines Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung der Jahresrechnung 1988 Drucksache 14/003/89;
11 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Prüfgutachten im Rahmen der Bauleitplanungen Drucksache 19/002/89;
12 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Erstellung eines Asbestkatasters Drucksache 19/001/89 19/003/89;
13 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für ein Sanierungskonzept für den Unterstrombereich des Altstandortes 12.35 (ehem. Firma Siemons i. L.) Drucksache 19/004/89;
14 Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben Drucksache 20/026/89;
15 Aufnahme und Umschuldung von Darlehen Drucksache 20/027/89 bis 20/029/89 20/031/89 20/033/89;
16 Übertragung des Start- und Rollbahnsystems auf die Flughafen Düsseldorf GmbH Drucksache 20/030/89;
17 Übernahme von Bürgschaften Drucksache 20/032/89;
18 Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Düsseldorf e. V. Drucksache 23/111/89;
19 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Weiterleitung von Mieten und Pachten an die Bundesrepublik Deutschland Drucksache 23/118/89;
20 Einholung von Angeboten zur Erstellung einer Verkaufs- und Lagerhalle auf dem Großmarkt Drucksache 32/083/89;
21 Neuerlass der Bestimmungen über die Verleihung des Helmut-Käutner-Preises Drucksache 40/050/89;
22 Fassaden- und Fenstererneuerung am Schulgebäude Siegburger Straße 139 Drucksache 40/065/89;
23 Annahme einer Spende für die städtische Schule für Lernbehinderte Carl-Friederich-Goerdeler-Straße Drucksache 40/071/89;
24 Sanierung Schulzentrum Kikweg Drucksachen 40/087/89 (neu) 40/088/89 Antrag der Ratsfraktion der Grünen Drucksache 01/080/89 (neu);
25 Satzung für das Kunstmuseum der Landeshauptstadt Düsseldorf Drucksachen 41/021/89 41/022/89;
26 Annahme einer Erbschaft für das Kunstmuseum Drucksache 41/023/89;
27 Verleihung der Förderkreise 1989, a) für Musik, Literatur und bildende Kunst Drucksache 41/024/89 (neu), b) für Wissenschaften Drucksache 41/037/89;
28 Durchführung des Kurt-Weill-Festivals 1990 Drucksache 41/028/89;
29 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel als Zuschuss an die Neue Schauspielgesellschaft mbH Drucksache 41/029/89;
30 Änderung der Benutzungsordnung der Stadtbüchereien Drucksachen 41/030/89 41/031/89;
31 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Künstlerförderungsmaßnahme Ateliers im ehemaligen Sozialgebäude der Fa. Mannesmann an der Ronsdorfer Straße - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses Drucksache 41/032/89;
32 Umbau eines Teils an der Maschinenhalle auf dem ehemaligen Schwietzke-Gelände an der Münsterstraße für das multifunktionale Zentrum Drucksache 41/033/89;
33 Annahme von Schenkungen, a) für das Stadtmuseum Drucksachen 41/034/89 41/036/89 41/040/89, b) der Plastik "Tanzende Jungfrau" von Nobuko Sagai Drucksache 41/038/89, c) einer Stele von Prof. Christian Megert Drucksache 41/039/89;
34 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel als Beihilfen für denkmalgeschützte Bauten Drucksache 41/035/89
35 Herausgabe der Gesamtausgabe der Werke von Heinrich Heine Drucksachen 41/041/89 41/042/89;
36 Ankauf des Fotoarchivs der Theaterfotografin Lore Bermbach Drucksache 417043/89;
37 Sanierung des westlichen Innenhofes im Hauptgebäude des Schlosses Benrath Drucksache 41/044/89;
38 Anhebung der Kilometerpauschale für die im Behindertenfahrdienst eingesetzten Spezialfahrzeuge Drucksache 50/038/89;
39 Annahme einer Spende zugunsten kinderreicher Aussiedlerfamilien Drucksache 50/047/89;
40 Bereitstellung über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Unterhaltung bzw. Herrichtung von Übergangsheimen für Aussiedler und Asylbewerber - Genehmigung von gem. § 43 GO NW gefassten Beschlüssen Drucksache 50/071/89;
41 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Erhaltungsaufwand in städtischen Kindertagesstätten Drucksache 51/101/89;
42 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Schaffung zusätzlicher Kindertagesstätten Plätze Drucksache 51/102/89;
43 Bau einer Cafeteria im Krankenhaus Gerresheim Drucksache 54/003/89;
44 Abwasserbeseitigung, a) Neufassung der Satzung über die Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf Drucksachen 60/003/89 60/004/89, b) Abwasserbeseitigungskonzept, 1. Fortschreibung Drucksache 60/037(9 Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Drucksache 60/037/89 Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zum Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion Drucksache 01/111/89;
45 Bau einer Klärschlammtrocknungsanlage aus dem Klärwerk Süd Drucksache 60/015/89 Ergänzungsantrag der Ratsfraktion der Grünen Drucksache 01/110/89;
46 Aufbau eines Televerkehrsleitsystems zur Verbesserung des Messeverkehrs Drucksache 60/035/89;
47 Gebietsprogramme zur Wohnumfeldverbesserung, a) Umbau der Kirchfeldstraße von Friedrichstraße bis Corneliusstraße Drucksache 60/041/89, b) Umgestaltung des Höherweges von Langerstraße bis Kettwiger Straße Drucksache 60/050/89;
48 Errichtung einer Aschebehandlungs- und Verladeanlage auf den Klärwerk Nord Drucksache 60/044/89;
49 Kanalbaumaßnahmen, a) Kanalerneuerung und Kanalneubau Birkenweg Drucksache 60/045/89, b) Kanalverlängerung Volmerswerther Deich Drucksache 60/056/89, c) Kanalerneuerung Wittelsbachstraße Drucksache 60/057/89;
50 Erneuerung des Wärmeversorgungssystems auf den Klärwerk Nord Drucksache 60/046/89;
51 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Beschaffung eines Kanalfernsehwagens Drucksache 60/047/89;
52 Umstellung der elektrischen Beleuchtung in Schulen Drucksache 60/048/89;
53 Errichtung eines Parkleitsystems Drucksache 60/049/89;
54 Tieflegung der Rheinuferstraße Drucksache 60/054/89;
55 Bau des Zuleitungssammlers und Regenrückhaltebeckens Hubbelrath-Dorf Drucksache 60/055/89;
56 Naturnaher Ausbau des Ratherbroicher Grenzgrabens (Grunderwerb) Drucksache 60/058/89;
57 Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Hafenzufahrt (Mehrkosten) Drucksache 60/060/89;
58 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Sammelnachweis 2 - Ausgaben Hochbaubereich - Drucksache 60/061/89
59 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Tiefgarage Grabbeplatz aufgrund der Schlussabrechnung Drucksache 60/062/89;
60 Verlagerung der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärwerkstatt des Hochbauamtes Drucksache 60/072/88;
61 Satzung über die Zuordnung von Straßen (Schmiedestraße u. a.) Drucksachen 61/919/88 61/920/88;
62 Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Verbesserung des Wohnumfeldes in Garath-Südost;
63 Forcierung des Mietwohnungs-Neubaus (1), Förderung der Bestandserhaltung (2) sowie Erhöhung der Zahl der Belegungsrechte von Mietwohnungen (3) im Rahmen des städtischen Wohnungsbauförderungsprogramms Drucksache 64/024/89 Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion Drucksache 01/108/89 Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion zum Änderungsantrag 01/116/89 Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zu den Anträgen der CDU-Ratsfraktion Drucksache 01/117/89 Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion Drucksache 01/118/89;
64 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Gewährung von Arbeitgeberdarlehen Drucksache 64/027/89;
65 Landschaftsplan-Entwurf der Landeshauptstadt Düsseldorf Drucksache 70/009/89;
66 Verlegung der 110 kV-Freileitung im Bereich der Müllverbrennungsanlage - Genehmigung eines gem. §43 GO NW gefassten Beschlusses Drucksache 70/010/89;
67 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Müllbeseitigung und Müllverwertung Drucksache 70/011/89;
68 Festsetzung der Tarife für Sonderleistungen des Amtes für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Drucksache 70/012/89;
69 Technische Verbesserung der Abgasreinigungsanlage im Krematorium Stoffeln Drucksache 70/013/89;
70 Betriebstechnische Ausrüstung auf der Zulaufstrecke Richtung Benrath (Linie 717) Drucksache 84/006/89 Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion Drucksache 01/090/89;
71 Beschleunigung der Stadtbahnvorlaufstrecke von Reeser Platz bis Messe/Rheinstadion Drucksache 84/008/89 (neu);
72 Stadtbahn Hauptbahnhof bis Kaiserswerth - Erhöhung der Kosten beim Baulos 3 H Drucksache 84/009/89;
73 Städtebauliche Planungsmaßnahmen Drucksachen 61/202/89 61/210/89 bis 61/212/89 61/215/89 bis 61/217/89 61/220/89 61/222/89 61/224/89 61/401/89 61/403/89 61/406/89 61/409/89 61/410/89 61/414/89 bis 61/417/89 61/420/89 bis 61/427/89 61/512/89 bis 61/519/89 61/706/89 bis 61/714/89 61/716/89 61/804/89 bis 61/808/89
74 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Erstellung einer Dokumentation über das Friedensforum der Partnerstädte Karl-Marx-Stadt und Düsseldorf Drucksache 01/051/89 (neu);
75 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Einsetzen eines Altstadtbeauftragen Drucksache 01/073/89
76 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Eröffnungsfeier zur Messe "Bergbau ´89" Drucksache 01/076/89;
77 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Herausgabe von Adressenmaterial der Stadt Düsseldorf an politischen Parteien Drucksache 01/077/89 Änderungsantrag der Ratsfraktion der Grünen Drucksache 01/091/89;
78 Antrag der FDP-Ratsfraktion - Tagesschulen in Düsseldorf Drucksache 01/079/89;
79 Antrag der Ratsfraktion der Grünen - NATO-Stabsrahmenübung Wintex-Cimex Drucksache 01/081/89;
80 Antrag der SPD-Ratsfraktion - Benutzbarkeit des öffentlichen Personennahverkehrs für Mobilitätsbehinderte Drucksache 01/082/89
81 Antrag der SPD-Ratsfraktion - Außerkrafttreten des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes Drucksache 01/101/89;
82 Antrag der Ratsfraktion der Grünen - Aussetzung der Kontakte zwischen Düsseldorf und Shenyang (VR China) Drucksache 01/102/89
83 Antrag der SPD-Ratsfraktion - Gewährung von Darlehen für den Erwerb von Kleingartenlauben Drucksache 01/103/89;
84 Wahl einer Schiedsfrau für den Bezirk 14 - Gerresheim Drucksache 36/021/89;
85 Annahme einer Spende für die Verlängerung des Versammlungsraumes der freiwilligen Feuerwehr Hubbelrath Drucksache 36/082/89;
86 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Herrichtung von Übergangsheimen für Aussiedler Drucksache 50/074/89;
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Durchführung von Sofortmaßnahmen zur Asbestentsorgung - Genehmigung eines gem. § 43 GO NW gefassten Beschlusses Drucksache 60/067/89.
Sonstiges
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Sonstige Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgte Person“ meint eine Person, die einen Entschädigungsanspruch für einen Schaden durch NS-Verfolgung geltend machte. Wenn der Antrag nicht von der verfolgten Person selbst, sondern von einer anderen Person gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ angegeben und ihre Beziehung zur verfolgten Person, soweit vorhanden, vermerkt. In den Quellen wird die verfolgte Person mitunter als „Geschädigter“, die antragstellende Person als „Anspruchsberechtigter“ bezeichnet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
05.11.2025, 15:57 MEZ