63. Plenarsitzung

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Landesarchiv Baden-Württemberg
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L130018/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2013
20. März 2013
63. Plenarsitzung von 11:31 Uhr bis 13:13 Uhr
Tagesordnung
4. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Landesrichtergesetzes
- Drucksache 15/3161
Minister Rainer Stickelberger
Abg. Heribert Rech CDU
Abg. Jürgen Filius GRÜNE
Abg. Sascha Binder SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Kindertagesbetreuungsgesetzes
- Drucksache 15/3209
Staatssekretärin Marion von Wartenberg
Abg. Tobias Wald CDU
Abg. Sandra Boser GRÜNE
Abg. Christoph Bayer SPD
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
6. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur zu der Mitteilung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur vom 3. März 2013
- Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: 4. EU-Eisenbahnpaket
- Drucksachen 15/3160, 15/3201
Abg. Rudolf Köberle CDU
Abg. Andreas Schwarz GRÜNE
Abg. Hans-Martin Haller SPD
Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP
Minister Winfried Hermann
Abg. Volker Schebesta CDU (zur Geschäftsordnung)
7. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und Infrastruktur zu der Mitteilung des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur vom 27. Februar 2013 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe - Drucksachen 15/3071, 15/3199 ¿ 3800
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
- Nachwahl eines Vertreters des Landtags für die Entsendung in den Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
- Nachwahl eines Vertreters des Landtags für die Entsendung in den Rundfunkrat des Südwestrundfunks
Anlage 3
Wahlvorschlag der Fraktion der SPD
- Nachwahl eines Vertreters des Landtags für die Entsendung in den Richterwahlausschuss
Anlage 4
Vorschlag der Fraktion der SPD
- Um- und Nachbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen und Gremien
1'42
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
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20.01.2031, 08:53 MEZ
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