102. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DO L100053/101
DVD 3/4
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/007 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung >> 2010
27.10.2010, 16:00 - 18:30
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Ulrich Lusche
Begrüßung des französischen Generalkonsuls in Stuttgart, Herrn Michel Charbonnier
Absetzung von Tagesordnungspunkt 8
1. Aktuelle Debatte
- Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg: Baden-Württemberg
- Motor für Deutschland, Deutschland - Motor für die Welt
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Ministerpräsident Stefan Mappus
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Peter Hauk CDU
2. Aktuelle Debatte
- Grundlagen für eine erfolgreiche Integrationspolitik
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Abg. Christoph Palm CDU
Abg. Dr. Nils Schmid SPD
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Minister Dr. Ulrich Goll
3. a) Antrag der Fraktion der SPD - Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses ¿Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten¿
- Drucksache 14/7080
b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Thomas Blenke CDU (Kurzintervention)
Abg. Reinhold Gall SPD (persönliche Erklärung)
4. Regierungsbefragung
4.1 Hochschule 2010 - Ausbaumaßnahmen der dritten Tranche (2011)
Minister Dr. Peter Frankenberg
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Abg. Werner Pfisterer CDU
Abg. Johannes Stober SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
4.2 Lärmaktionspläne
Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
Ministerin Tanja Gönner
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (Dienstrechtsreformgesetz - DRG)
- Drucksache 14/6694
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 14/7054
Abg. Manfred Groh CDU
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Minister Heribert Rech
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP (zur Abstimmung)
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Drucksache 14/6802
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 14/7084
7. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Abschlussbericht der unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Dopingpraktiken am Universitätsklinikum Freiburg - Drucksache 14/4470
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Entwicklungsstand der Dopingbekämpfung in Baden-Württemberg - Konsequenzen aus dem Bericht der Expertenkommission zur Untersuchung der Dopingpraktiken am sportmedizinischen Institut des Universitätsklinikums Freiburg im Breisgau
- Drucksache 14/6331 (geänderte Fassung)
Abg. Walter Krögner SPD
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Ilka Neuenhaus GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Minister Dr. Peter Frankenberg
8. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Novellierung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes
- Drucksache 4/4477
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Drucksache 14/4970
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Keine Abschaffung der unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr für schwerbehinderte Menschen
- Drucksache 14/5451 . abgesetzt
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Ulrich Lusche
Begrüßung des französischen Generalkonsuls in Stuttgart, Herrn Michel Charbonnier
Absetzung von Tagesordnungspunkt 8
1. Aktuelle Debatte
- Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg: Baden-Württemberg
- Motor für Deutschland, Deutschland - Motor für die Welt
- beantragt von der Fraktion der CDU
Abg. Veronika Netzhammer CDU
Abg. Dr. Rainer Prewo SPD
Abg. Edith Sitzmann GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Ministerpräsident Stefan Mappus
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Peter Hauk CDU
2. Aktuelle Debatte
- Grundlagen für eine erfolgreiche Integrationspolitik
- beantragt von der Fraktion GRÜNE
Abg. Winfried Kretschmann GRÜNE
Abg. Christoph Palm CDU
Abg. Dr. Nils Schmid SPD
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Minister Dr. Ulrich Goll
3. a) Antrag der Fraktion der SPD - Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses ¿Aufarbeitung des Polizeieinsatzes am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten¿
- Drucksache 14/7080
b) Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder, der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses
Abg. Claus Schmiedel SPD
Abg. Peter Hauk CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Abg. Thomas Blenke CDU (Kurzintervention)
Abg. Reinhold Gall SPD (persönliche Erklärung)
4. Regierungsbefragung
4.1 Hochschule 2010 - Ausbaumaßnahmen der dritten Tranche (2011)
Minister Dr. Peter Frankenberg
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Abg. Werner Pfisterer CDU
Abg. Johannes Stober SPD
Abg. Theresia Bauer GRÜNE
4.2 Lärmaktionspläne
Abg. Dr. Gisela Splett GRÜNE
Ministerin Tanja Gönner
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Dr. Bernd Murschel GRÜNE
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (Dienstrechtsreformgesetz - DRG)
- Drucksache 14/6694
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
- Drucksache 14/7054
Abg. Manfred Groh CDU
Abg. Rainer Stickelberger SPD
Abg. Thomas Oelmayer GRÜNE
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP
Minister Heribert Rech
Abg. Hagen Kluck FDP/DVP (zur Abstimmung)
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
- Drucksache 14/6802
Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
- Drucksache 14/7084
7. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Abschlussbericht der unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Dopingpraktiken am Universitätsklinikum Freiburg - Drucksache 14/4470
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- Entwicklungsstand der Dopingbekämpfung in Baden-Württemberg - Konsequenzen aus dem Bericht der Expertenkommission zur Untersuchung der Dopingpraktiken am sportmedizinischen Institut des Universitätsklinikums Freiburg im Breisgau
- Drucksache 14/6331 (geänderte Fassung)
Abg. Walter Krögner SPD
Abg. Dr. Reinhard Löffler CDU
Abg. Ilka Neuenhaus GRÜNE
Abg. Dietmar Bachmann FDP/DVP
Minister Dr. Peter Frankenberg
8. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Novellierung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes
- Drucksache 4/4477
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Drucksache 14/4970
c) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales
- Keine Abschaffung der unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personennahverkehr für schwerbehinderte Menschen
- Drucksache 14/5451 . abgesetzt
2'30
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 14. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Tagesordnung
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:21 MEZ
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- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 14. Legislaturperiode 13. Juni 2006 - 15. März 2011: 1. - 112. Plenarsitzung (Bestand)
- 2010 (Gliederung)