62. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L040008/102
DVD 1/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2004
04.02.2004, 09:55 - 12:05
Tagesordnung
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Kiefl
Begrüßung des Botschafters der Schweiz in der Bundesrepublik Deutschland und seiner Begleitung
Begrüßung des Ministers für Landwirtschaft und Forsten der Republik Italien und seiner Begleitung
Erweiterung der Tagesordnung
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Drucksache 13/2793
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Drucksache 13/2837
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Wintruff SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Birzele SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
2. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Gesetzes zum Mediendienste-Staatsvertrag
- Drucksache 13/2775
Minister Dr. Christoph Palmer
Abg. Pauli CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
3. Fragestunde
- Drucksache 13/2873
Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
- Ausschreibungsmodalitäten für die Schwarzwaldbahn
Abg. Kaufmann SPD
Minister Müller
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Göschel SPD
4. Antrag der Fraktion der SPD
- Misstrauensvotum
- Drucksache 13/2874
Abg. Drexler SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Oettinger CDU
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
- Drucksache 13/2821
Abg. Junginger SPD
Abg. Heinz CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierseuchengesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 13/2779
Minister Stächele
Abg. Rüeck CDU
Abg. Teßmer SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
7. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung
- Entwicklung und Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV)
- Drucksache 13/1680
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Schebesta CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Mappus
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. Dezember 2003
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrags über die Regionalisierung von Teilen der von den Unternehmen des Deutschen Lotto- und Totoblocks erzielten Einnahmen
- Drucksachen 13/2776, 13/2827
9. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksache 13/2800
10. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 13/2782
Eröffnung
- Mitteilungen des Präsidenten
Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Kiefl
Begrüßung des Botschafters der Schweiz in der Bundesrepublik Deutschland und seiner Begleitung
Begrüßung des Ministers für Landwirtschaft und Forsten der Republik Italien und seiner Begleitung
Erweiterung der Tagesordnung
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Drucksache 13/2793
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
- Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes
- Drucksache 13/2837
Ministerin Dr. Annette Schavan
Abg. Kretschmann GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Wintruff SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Birzele SPD
Abg. Hofer FDP/DVP
Abg. Boris Palmer GRÜNE
2. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zum Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des Gesetzes zum Mediendienste-Staatsvertrag
- Drucksache 13/2775
Minister Dr. Christoph Palmer
Abg. Pauli CDU
Abg. Birgit Kipfer SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
3. Fragestunde
- Drucksache 13/2873
Mündliche Anfrage des Abg. Gunter Kaufmann SPD
- Ausschreibungsmodalitäten für die Schwarzwaldbahn
Abg. Kaufmann SPD
Minister Müller
Abg. Dr. Caroli SPD
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Göschel SPD
4. Antrag der Fraktion der SPD
- Misstrauensvotum
- Drucksache 13/2874
Abg. Drexler SPD
Abg. Beate Fauser FDP/DVP
Abg. Pfister FDP/DVP
Abg. Oettinger CDU
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
5. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
- Drucksache 13/2821
Abg. Junginger SPD
Abg. Heinz CDU
Abg. Dr. Glück FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
6. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierseuchengesetzes und anderer Gesetze
- Drucksache 13/2779
Minister Stächele
Abg. Rüeck CDU
Abg. Teßmer SPD
Abg. Drautz FDP/DVP
Abg. Walter GRÜNE
7. Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP und Antwort der Landesregierung
- Entwicklung und Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV)
- Drucksache 13/1680
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Abg. Schebesta CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Staatssekretär Mappus
Abg. Gustav-Adolf Haas SPD
8. Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses
zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. Dezember 2003
- Information über Staatsvertragsentwürfe; hier: Entwurf des Staatsvertrags über die Regionalisierung von Teilen der von den Unternehmen des Deutschen Lotto- und Totoblocks erzielten Einnahmen
- Drucksachen 13/2776, 13/2827
9. Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
- Drucksache 13/2800
10. Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
- Drucksache 13/2782
1:02:45; 1'02
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: DVD
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:22 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung (Bestand)
- 2004 (Gliederung)