56. Plenarsitzung

Vollständigen Titel anzeigen
Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner
Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 DO L030041/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/006 Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung
Videoband- und DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 13. Legislaturperiode 12. Juni 2001 - 22. Februar 2006: 1. - 109. Plenarsitzung >> 2003
10.12.2003, 13:58 - 15:41
Tagesordnung
Eröffnung
¿ Mitteilungen des Präsidenten
1. a) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 (Staatshaushaltsgesetz
2004)
¿ Drucksache 13/2706
b) Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Haushaltsstrukturgesetz 2004
¿ Drucksache 13/2680
Haushaltsrede des Finanzministers
Minister Stratthaus
2. a) Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Sozialministeriums
¿ Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zur Untersuchung der Frage der Zweckmäßigkeit einer Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände
¿ Drucksache 13/2513
b) Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Sozialministeriums ¿ Geplante Auflösung der Landeswohlfahrtsverbände und zukünftige Wahrnehmung ihrer bisherigen Aufgaben
¿ Drucksache 13/2364
Abg. Ursula Haußmann SPD
Abg. Brigitte Lösch GRÜNE
Abg. Alfred Haas CDU
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Minister Dr. Repnik
Abg. Katrin Altpeter SPD
3. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Justizministeriums
¿ Einsparpotenziale durch Einführung öffentlich-rechtlicher Ausbildungsverhältnisse bei staatlichen Monopolausbildungsgängen
¿ Drucksache 13/1606
Abg. Theurer FDP/DVP
Abg. Dr. Reinhart CDU
Abg. Stickelberger SPD
Abg. Oelmayer GRÜNE
Ministerin Corinna Werwigk-Hertneck
4. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE
¿ Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
¿ Drucksache 13/2282
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
¿ Drucksache 13/2692
Abg. Oelmayer GRÜNE
Abg. Heinz CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Theurer FDP/DVP
Minister Dr. Schäuble
5. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
¿ Gesetz zur Änderung des Stiftungsgesetzes
¿ Drucksache 13/2622
Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses
¿ Drucksache 13/2693
Abg. Pauli CDU
Abg. Junginger SPD
Abg. Dr. Noll FDP/DVP
Abg. Oelmayer GRÜNE
Minister Dr. Schäuble
6. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
¿ Schule braucht Freiheit ¿ Modellprojekt ¿Selbstständige Schule¿ in Baden-Württemberg
¿ Drucksache 13/1476
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Abg. Wacker CDU
Abg. Margot Queitsch SPD
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Ministerin Dr. Annette Schavan
7. Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
¿ Maßnahmenkatalog im Hinblick auf das Wirken der Scientology-Organisation
¿ Drucksache 13/1552
Abg. Carla Bregenzer SPD
Abg. Klenk CDU
Abg. Kleinmann FDP/DVP
Abg. Renate Rastätter GRÜNE
Staatssekretär Rau
8. Antrag der Fraktion GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt und Verkehr
¿ Spritsparland Baden-Württemberg ¿ mit Vollgas Sprit sparen
¿ Drucksache 13/1595
Abg. Boris Palmer GRÜNE
Abg. Schebesta CDU
Abg. Regina Schmidt-Kühner SPD
Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP
Minister Müller
Anlage 1
Einnahmen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 2
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 3
Die Einzelpläne nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 4
Entwicklung der Einnahmen des Landes 1995 bis 2004
Anlage 5
Entwicklung der Personalausgabenquote, der Zinsquote und der Kreditfinanzierungsquote 1992 bis 2004
Anlage 6
Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004, aufgeteilt nach Zwangsläufigkeiten
Anlage 7
Steuereinnahmen und die davon abhängigen Ausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 8
Personalausgaben nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004 nach Aufgabenbereichen
Anlage 9
Personalstellen nach dem Entwurf des Staatshaushaltsplans 2004
Anlage 10
Finanzausgleich unter den Ländern 1992 bis 2002
Anlage 11
Steuereinnahmen des Landes vor und nach dem Finanzausgleich unter den Ländern im Vergleich mit den durchschnittlichen Steuereinnahmen der Länder 1992 bis 2002 Anlage 12
Ausgaben des Landes für Leistungen an die Gemeinden und Gemeindeverbände 1997 bis 2004
1'42
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 13. Legislaturperiode

Bild-/Tonträger: DVD

Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Berroth, Heiderose; Politikerin, Unternehmensberaterin, Landtagsabgeordnete, 1947-
Bregenzer, Carla; Politikerin, 1946-
Kleinmann, Dieter; Politiker, Evangelischer Theologe, Pfarrer, 1953-
Klenk, Wilfried; Politiker, Abgeordneter, Rettungsdienstleiter, 1959-
Müller, Ulrich; Politiker, Abgeordneter, Staatssekretär, Minister, Jurist, 1944-
Palmer, Boris; Politiker, Abgeordneter, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, 1972-
Queitsch, Margot; Politikerin, Kauffrau im Einzelhandel, Stadträtin, Weibliche Abgeordnete, 1946-
Rastätter, Renate; Politikerin, Pädagogin, Weibliche Abgeordnete, 1947-
Rau, Helmut; Minister, Staatsminister, Abgeordneter, Staatssekretär, Politiker, 1950-
Schavan, Annette; Politikerin, Abgeordnete, Ministerin, 1955-
Schebesta, Volker; Politiker, Abgeordneter, Rechtsanwalt, 1971-
Schmidt-Kühner, Regina; Abgeordnete, Politikerin, Softwareentwicklerin, 1955-
Wacker, Georg; Politiker, Abgeordneter, Staatssekretär, Musikschulleiter, 1962-

BZK-Nr.

Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.

Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.

Delikt nach NS-Justiz

Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).

Verfolgungsgrund

Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.

Rolle im Verfahren

„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.

Suche im Archivportal-D

Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.

Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund

Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
Objekt in der Deutschen Digitalen Bibliothek
21.11.2025, 15:25 MEZ
Landesarchiv Baden-Württemberg
Objekt beim Datenpartner

Hierarchie

Hierarchie Detailansicht

Landesarchiv Baden-Württemberg