46. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 DO L980019/101
SVHS 46/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/005 Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung
Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung >> 1998
02.04.1998, 14:50 - 18:08
Tagesordnung
1.a) Antrag der Fraktion Die Republikaner und
Stellungnahme des Innenministeriums
- Festnahmen/Gewahrsamkeiten anläßlich Castor-Demonstration in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/1423)
b) Antrag der Fraktion Die Republikaner und
Stellungnahme des Innenministeriums
- Linksextreme in Anti-Atom-Gruppierungen
(Drucksache 12/1037)
2. Aktuelle Debatte
- Agenda 2000 - Glücks- oder Sündenfall für die Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der CDU
3. Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Innenministeriums
- Kommunalwahltermin 1999
(Drucksache 12/2236)
4.a) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Suchtpolitik in Baden-Württemberg: Neue Ansätze statt Rückschritt, Stagnation und vielen folgenlosen Ankündigungen
(Drucksache 12/1949)
b) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Aktuelle Tendenzen in der Suchtpolitik: Gefährdung von Therapie und Prävention
(Drucksache 12/1223)
5. Fragestunde
(Drucksache 12/2667)
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die juristischen Staatsprüfungen und den juristischen Vorbereitungsdienst
(Drucksache 12/2515)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Asusschusses (Drucksache 12/2669)
Berichterstatter: Abg. Heiler
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
(Drucksache 12/2686)
8.a) Antrag der Fraktion Die Republikaner und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Kosten-/Nutzenanalyse bei Kuren und Rehabilitationsmaßnahmen
(Drucksache 12/522)
b)Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Aktuelle Situation der Vorsorge- und Rehablitationskliniken und der Kur- und Heilbäder in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/1048)
c) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP mit der
Antwort der Landesregierung
- Situation und Zukunftsperspektiven des Fremdenverkehrs und der Kur- und Heilbäder in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/1173)
d) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Finanzielle Förderung des Tourismus in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/2169)
9.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem
Antrag des Finanzministeriums vom 19. Februar 1998
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Böheimstraße 59 in Stuttgart
(Drucksachen 12/2540, 12/2647)
Berichterstatter: Abg. Moser
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem
Antrag des Finanzministeriums vom 20. Februar 1998
- Veräußerung des landeseigenen Anwesens Bischofstraße 70 in Calw "(Badischer Hof)" an die Stadt Calw
(Drucksachen 12/2541, 12/2648)
Berichterstatter: Abg. Moser
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem
Antrag des Finanzministeriums vom 5. März 1998
- Veräußerung des landeseigenen Bosch-Areals zwischen Breitscheid-, Seiden- und Forststraße in Stuttgart
(Drucksachen12/2546,12/2649)
Berichterstatter: Abg. Moser
10. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. August 1997
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluß des Landtags;
hier: Getränkeverpackungen: Mehrwegquote generell und speziell beim Bier
(Drucksachen 12/1899, 12/2580)
Berichterstatter: Abg. Scheuermann
11. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
(Drucksachen 12/2646, 12/2673, 12/2674, 12/2675, 12/2676, 12/2677)
12. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
(Drucksache 12/2611)
13. Kleine Anfragen
(Drucksachen 12/2505, 12/2547, 12/2559, 12/2565, 12/2566)
14. Abgeordnetenbriefe
1.a) Antrag der Fraktion Die Republikaner und
Stellungnahme des Innenministeriums
- Festnahmen/Gewahrsamkeiten anläßlich Castor-Demonstration in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/1423)
b) Antrag der Fraktion Die Republikaner und
Stellungnahme des Innenministeriums
- Linksextreme in Anti-Atom-Gruppierungen
(Drucksache 12/1037)
2. Aktuelle Debatte
- Agenda 2000 - Glücks- oder Sündenfall für die Landwirtschaft in Baden-Württemberg
Beantragt von der Fraktion der CDU
3. Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Innenministeriums
- Kommunalwahltermin 1999
(Drucksache 12/2236)
4.a) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Suchtpolitik in Baden-Württemberg: Neue Ansätze statt Rückschritt, Stagnation und vielen folgenlosen Ankündigungen
(Drucksache 12/1949)
b) Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Aktuelle Tendenzen in der Suchtpolitik: Gefährdung von Therapie und Prävention
(Drucksache 12/1223)
5. Fragestunde
(Drucksache 12/2667)
6. Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
- Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die juristischen Staatsprüfungen und den juristischen Vorbereitungsdienst
(Drucksache 12/2515)
Beschlußempfehlung und Bericht des Ständigen Asusschusses (Drucksache 12/2669)
Berichterstatter: Abg. Heiler
7. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
- Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften
(Drucksache 12/2686)
8.a) Antrag der Fraktion Die Republikaner und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Kosten-/Nutzenanalyse bei Kuren und Rehabilitationsmaßnahmen
(Drucksache 12/522)
b)Antrag der Fraktion der SPD und
Stellungnahme des Sozialministeriums
- Aktuelle Situation der Vorsorge- und Rehablitationskliniken und der Kur- und Heilbäder in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/1048)
c) Große Anfrage der Fraktion der FDP/DVP mit der
Antwort der Landesregierung
- Situation und Zukunftsperspektiven des Fremdenverkehrs und der Kur- und Heilbäder in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/1173)
d) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums
- Finanzielle Förderung des Tourismus in Baden-Württemberg
(Drucksache 12/2169)
9.a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem
Antrag des Finanzministeriums vom 19. Februar 1998
- Veräußerung des landeseigenen Grundstücks Böheimstraße 59 in Stuttgart
(Drucksachen 12/2540, 12/2647)
Berichterstatter: Abg. Moser
b) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem
Antrag des Finanzministeriums vom 20. Februar 1998
- Veräußerung des landeseigenen Anwesens Bischofstraße 70 in Calw "(Badischer Hof)" an die Stadt Calw
(Drucksachen 12/2541, 12/2648)
Berichterstatter: Abg. Moser
c) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem
Antrag des Finanzministeriums vom 5. März 1998
- Veräußerung des landeseigenen Bosch-Areals zwischen Breitscheid-, Seiden- und Forststraße in Stuttgart
(Drucksachen12/2546,12/2649)
Berichterstatter: Abg. Moser
10. Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt und Verkehr zu der Mitteilung der Landesregierung vom 21. August 1997
- Bericht der Landesregierung zu einem Beschluß des Landtags;
hier: Getränkeverpackungen: Mehrwegquote generell und speziell beim Bier
(Drucksachen 12/1899, 12/2580)
Berichterstatter: Abg. Scheuermann
11. Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
(Drucksachen 12/2646, 12/2673, 12/2674, 12/2675, 12/2676, 12/2677)
12. Beschlußempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
(Drucksache 12/2611)
13. Kleine Anfragen
(Drucksachen 12/2505, 12/2547, 12/2559, 12/2565, 12/2566)
14. Abgeordnetenbriefe
3:15:00; 3'15
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 12. Legislaturperiode
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Bild-/Tonträger: SVHS
Begleitmaterial: Ordner mit Tagesordnung, Rednerliste
Hackl, Reinhard; Lehrer, Landtagsabgeordneter, 1960-
Käs, Christian; Rechtsanwalt, Politiker, Abgeordneter, 1960-2015
König, Lothar; Lehrer, Abgeordneter, 1944-
Renz, Annemie; Politikerin, Abgeordnete, Sozialarbeiterin, 1950-2003
Schonath, Alexander; Politiker, Abgeordneter, 1951-
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 15:25 MEZ
Hierarchie
Hierarchie Detailansicht
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Tektonik)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Tektonik)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Tektonik)
- Videobandmitschnitte der Landtagsdebatten der 12. Legislaturperiode 12. Juni 1996 - 21. Februar 2001: 1. - 105. Plenarsitzung (Bestand)
- 1998 (Gliederung)