5. Plenarsitzung
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Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DO L110019/101
DVD 2/2
Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart, R 10/008 DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung
DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung >> 2011
26. Mai 2011
5. Plenarsitzung von 12:22 Uhr bis 16:00 Uhr (Pause 13:36 Uhr bis 14:18 Uhr)
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Begrüßung einer Delegation des Vorarlberger Landtags unter Leitung von Frau Landtagspräsidentin Dr. Bernadette Mennel
1. Aussprache über die Regierungserklärung
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
2. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Einsetzung einer Geschäftsordnungskommission
- Drucksache 15/17
3. Bestellung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder
4. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
5. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Gremiums nach Artikel 10 GG
6. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG
7. Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
8. Wahl der Vertreter des Landtags in den Landesausschuss für Information
9. Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses
10. Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
11. a) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters
b) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats der Württembergischen Staatstheater
c) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats des Landestheaters Württemberg-Hohenzollern
12. Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH
13. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 24. Mai 2011
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 15/20, 15/27
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 20. Mai 2011
- Änderung der Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Ministerien
- Drucksachen 15/11, 15/26
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Ministerin Silke Krebs
Abg. Peter Hauk CDU (Kurzintervention)
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2011, Az.: 1 BvF 1/11
- Normenkontrollverfahren gegen die Zustimmungsgesetze und -beschlüsse der Länder zum ZDF-Staatsvertrag
- Drucksache 15/28
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Anlage 3
Einsprüche gegen die Landtagswahl am 27. März 2011
Anlage 4
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Gremiums nach Artikel 10 GG
Anlage 5
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG
Anlage 6
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
Anlage 7
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Vertreter des Landtags in den Landesausschuss für Information Anlage 8
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Abgeordneten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses
Anlage 9
Wahlvorschlag der Rechtsanwaltskammern
- Wahl von Vertretern der Rechtsanwaltschaft zum Mitglied und zum stellvertretenden Mitglied des Richterwahlausschusses
Anlage 10
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
Anlage 11
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe, der Württembergischen Staatstheater Stuttgart und des Landestheaters Württemberg-Hohenzollern
Anlage 12
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH
Anlage 13
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmBH
Tagesordnung
Eröffnung - Mitteilungen des Präsidenten
Begrüßung einer Delegation des Vorarlberger Landtags unter Leitung von Frau Landtagspräsidentin Dr. Bernadette Mennel
1. Aussprache über die Regierungserklärung
Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
2. Antrag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Einsetzung einer Geschäftsordnungskommission
- Drucksache 15/17
3. Bestellung der Ausschüsse und Wahl der Ausschussmitglieder sowie der stellvertretenden Ausschussmitglieder
4. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
5. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Gremiums nach Artikel 10 GG
6. Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG
7. Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
8. Wahl der Vertreter des Landtags in den Landesausschuss für Information
9. Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses
10. Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
11. a) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters
b) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats der Württembergischen Staatstheater
c) Wahl von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Verwaltungsrats des Landestheaters Württemberg-Hohenzollern
12. Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH
13. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmbH
14. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 24. Mai 2011
- Zugehörigkeit von Mitgliedern der Landesregierung zu Organen wirtschaftlicher Unternehmen
- Drucksachen 15/20, 15/27
Abg. Bernd Hitzler CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
15. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Landesregierung vom 20. Mai 2011
- Änderung der Abgrenzung der Geschäftsbereiche der Ministerien
- Drucksachen 15/11, 15/26
Abg. Volker Schebesta CDU
Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE
Abg. Andreas Stoch SPD
Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP
Ministerin Silke Krebs
Abg. Peter Hauk CDU (Kurzintervention)
16. Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2011, Az.: 1 BvF 1/11
- Normenkontrollverfahren gegen die Zustimmungsgesetze und -beschlüsse der Länder zum ZDF-Staatsvertrag
- Drucksache 15/28
Anlage 1
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
Anlage 2
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Anlage 3
Einsprüche gegen die Landtagswahl am 27. März 2011
Anlage 4
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Gremiums nach Artikel 10 GG
Anlage 5
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Kommission nach Artikel 10 GG
Anlage 6
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat
Anlage 7
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Vertreter des Landtags in den Landesausschuss für Information Anlage 8
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Abgeordneten zu Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses
Anlage 9
Wahlvorschlag der Rechtsanwaltskammern
- Wahl von Vertretern der Rechtsanwaltschaft zum Mitglied und zum stellvertretenden Mitglied des Richterwahlausschusses
Anlage 10
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung
Anlage 11
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe, der Württembergischen Staatstheater Stuttgart und des Landestheaters Württemberg-Hohenzollern
Anlage 12
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Staatlichen Toto-Lotto GmbH
Anlage 13
Wahlvorschlag der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD
- Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Baden-Württemberg Stiftung gGmBH
2'54
Audio-Visuelle Medien
Herkunft: 15. Legislaturperiode
Information on confiscated assets
Additional information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person or organization that was persecuted under National Socialism. They could file a claim for compensation or restitution as part of the Wiedergutmachung policy. If the application was submitted by another person or organization than the persecutee (for example, their son or daughter), this other person or organization is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecutee is noted, if known. In the sources, the persecutee is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
You may find additional archival material on this person or organization not related to Wiedergutmachung in the Archivportal-D.
Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
Es gelten die Nutzungsbedingungen des Landesarchivs Baden-Württemberg.
21.11.2025, 3:28 PM CET
Hierarchy
Hierarchy detail view
- Landesarchiv Baden-Württemberg, Abt. Hauptstaatsarchiv Stuttgart (Archivtektonik)
- Audiovisuelles Archiv (Archival tectonics)
- Film- und Tondokumente von Dienststellen und Parteien, Wahlspots (Archival tectonics)
- Landtagssitzungen Ton-, Video- und DVD-Mitschnitte (Archival tectonics)
- DVD-Mitschnitte der Landtagsdebatten der 15. Legislaturperiode 01. Mai 2011 - 31. April 2016: 1. - 150. Plenarsitzung (Archival holding)
- 2011 (Classification)