Öffentliche Sitzung vom 27.09.2001
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2001
Tagesordnung;
Gedenken an die Opfer der terroristischen Anschläge in den Vereinigten Staaten von Amerika am 11. September 2001;
1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds;
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 28.06.2001 (5/2001) und am 04.07.2001 (6/2001);
4. Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Fraktion Sicherung der Drogenhilfearbeit in Düsseldorf (01/226/01);
5. Anfragen;
a) Anfrage des Ratsherrn Krüger Gefahren durch die Droge Crack (01/211/01);
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Aktuelle Tarifänderung des VRR im Bereich Neuss (01/216/01);
6. Auf der Lausward/Bremer Straße - Radweg im Hafen (Restant aus der Sitzung am 30.08.2001) (66/067/01);
7. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses: Freigabe verkaufsoffener Sonntage und verlängerter Öffnungszeiten an Samstagen im 2. Halbjahr 2001 (Restant aus der Sitzung am 30.08.2001) Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (01/181/01);
8. Anträge;
(Bei den Anträgen zu den Punkten 8 a) bis 8 d) handelt es sich um Restanten der Sitzung am 30.08.2001);
a) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP Stiftungshochschule Düsseldorf (01/159/01);
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion Kinder- und Jugendstadtplan (01/180/01);
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion Fortschreibung des Leitbildes der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/188/01);
d) Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen Gesundheitsverträglicher Mobilfunk in Düsseldorf (01/193/01);
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion Fortschreibung des Aktionsplans "Für Toleranz und Gewaltlosigkeit in Düsseldorf" (01/219/01);
f) Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU Prüfung der Einrichtung eines musischen Zweiges an einem Düsseldorfer Gymnasium, Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/223/01) (01/227/01);
g) Antrag der SPD-Ratsfraktion Konzeption der Verbesserung der Sozialstrukturen in Garath-Ost (01/222/01);
h) Interfraktioneller Antrag Resolution des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf gegen die Kürzung der Landesmittel im Bereich der Jugendhilfe (01/220/01);
i) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Finanzierung des Metrorapid (01/218/01);
j) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Drogenhilfe (01/217/01);
9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/189/01);
10. Schule Rückertstraße 6 - Sanierung der raumlufttechnischen Anlage - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/051/01);
11. Erweiterung der Alfred-Herrhausen-Schule, Städtische Schule für Lernbehinderte, Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße, Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/069/01);
12. Errichtung der Benzenberg-Sternwarte am Schulstandort Hospitalstraße 45 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/074/01);
13. Schulstandort Aachener Straße 89, Umbau und Modernisierung - Mehrkosten - (40/075/01);
14. Abnahme des Geschäftsberichts zum Jahresabschluss 1999/2000 der Deutschen Oper am Rhein sowie der Prüfberichte der Rechnungsprüfungsämter Düsseldorf und Duisburg und Stellungnahme der Theaterleitung (Gemeinschaftshaushalt und Sonderhaushalt Betrieb Düsseldorf) Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/104/01);
15. Genehmigung eines Nutzungsüberlassungsvertrags für das westliche Torhaus Schloss Benrath und gleichzeitige Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe, Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/14/01);
16. Jahresabschluss der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 2000 (50/105/01);
17. Wirtschaftsplan 2001 der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf, hier: Nachtrag, Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels (50/108/01);
18. Bezirkssportanlage Pariser Straße, Baukosten Überholung Hauptspielfeld - Mehrkosten - Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets (52/063/01);
19. Neubau Brücke Rampenstraße im Zuge der L 404 in Düsseldorf-Gerresheim - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/148/01);
20. Stadtbahnverbindung zwischen Messe Düsseldorf und Düsseldorf-Handweiser ("Neue ÖPNV-Rheinquerung")
Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/187/01);
21. Satzung zur Festsetzung von Euro-Beträgen in Satzungen der Landeshauptstadt Düsseldorf (Euro-Artikelsatzung) Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/166/01);
22. Ordnung zur Festsetzung von Euro-Beträgen in verschiedenen Ordnungen und Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (Euro-Glättungs-Ordnung), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/167/01);
23. Art: Cards Düsseldorf - Neufestsetzung der Preise in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/099/01);
24. Benutzungsordnung für den Saal im Palais Wittgenstein - Neufestlegung der Entgelte in Euro, Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/101/01);
25. Festsetzung der Entgelte für städtische Veranstaltungen im Palais Wittgenstein - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/102/01);
26. Festsetzung der Entgelte für städtische Veranstaltungen im Schloss Garath - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/103/01);
27. Bestimmungen über die Verleihung des Helmut-Käutner-Preises - Umstellung auf Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/105/01);
28. Benutzungsordnung für den Ibach-Saal - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/111/01);
29. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/214/01);
30. Ersatzwahl einer Vertreterin der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss, Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/176/01);
31. Stadtsparkasse Düsseldorf Wahl eines Ersatzmitglieds für Dienstkräfte im Verwaltungsrat, Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin (01/213/01);
32. Olympia Rhein-Ruhr GmbH - Entsendung von Beiratsmitgliedern - Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber (01/122/01);
33. Neufassung der Satzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/056/01);
34. Vollzug des Wirtschaftsplans durch den Stadtentwässerungsbetrieb (SEBD) als eigenbetriebsähnliche Einrichtung, hier: § 9 Abs. 9 der Betriebssatzung (BS), Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/059/01);
35. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans, Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (66/138/01);
36. Verkehrssystemmanagement in Düsseldorf - VID - Konkrete Maßnahmen - Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/169/01);
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
37. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5482/48 - Cloppenburger Weg - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/114/01);
38. Bebauungsplan Nr. 5382/32 - Saargemünder Straße - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/115/01);
39. Bebauungsplan Nr. 5674/26 - nördlich Harffstraße - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/117/01).
Gedenken an die Opfer der terroristischen Anschläge in den Vereinigten Staaten von Amerika am 11. September 2001;
1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds;
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 28.06.2001 (5/2001) und am 04.07.2001 (6/2001);
4. Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Fraktion Sicherung der Drogenhilfearbeit in Düsseldorf (01/226/01);
5. Anfragen;
a) Anfrage des Ratsherrn Krüger Gefahren durch die Droge Crack (01/211/01);
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Aktuelle Tarifänderung des VRR im Bereich Neuss (01/216/01);
6. Auf der Lausward/Bremer Straße - Radweg im Hafen (Restant aus der Sitzung am 30.08.2001) (66/067/01);
7. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses: Freigabe verkaufsoffener Sonntage und verlängerter Öffnungszeiten an Samstagen im 2. Halbjahr 2001 (Restant aus der Sitzung am 30.08.2001) Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (01/181/01);
8. Anträge;
(Bei den Anträgen zu den Punkten 8 a) bis 8 d) handelt es sich um Restanten der Sitzung am 30.08.2001);
a) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP Stiftungshochschule Düsseldorf (01/159/01);
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion Kinder- und Jugendstadtplan (01/180/01);
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion Fortschreibung des Leitbildes der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/188/01);
d) Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen Gesundheitsverträglicher Mobilfunk in Düsseldorf (01/193/01);
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion Fortschreibung des Aktionsplans "Für Toleranz und Gewaltlosigkeit in Düsseldorf" (01/219/01);
f) Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU Prüfung der Einrichtung eines musischen Zweiges an einem Düsseldorfer Gymnasium, Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/223/01) (01/227/01);
g) Antrag der SPD-Ratsfraktion Konzeption der Verbesserung der Sozialstrukturen in Garath-Ost (01/222/01);
h) Interfraktioneller Antrag Resolution des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf gegen die Kürzung der Landesmittel im Bereich der Jugendhilfe (01/220/01);
i) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Finanzierung des Metrorapid (01/218/01);
j) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Drogenhilfe (01/217/01);
9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/189/01);
10. Schule Rückertstraße 6 - Sanierung der raumlufttechnischen Anlage - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/051/01);
11. Erweiterung der Alfred-Herrhausen-Schule, Städtische Schule für Lernbehinderte, Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße, Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/069/01);
12. Errichtung der Benzenberg-Sternwarte am Schulstandort Hospitalstraße 45 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/074/01);
13. Schulstandort Aachener Straße 89, Umbau und Modernisierung - Mehrkosten - (40/075/01);
14. Abnahme des Geschäftsberichts zum Jahresabschluss 1999/2000 der Deutschen Oper am Rhein sowie der Prüfberichte der Rechnungsprüfungsämter Düsseldorf und Duisburg und Stellungnahme der Theaterleitung (Gemeinschaftshaushalt und Sonderhaushalt Betrieb Düsseldorf) Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/104/01);
15. Genehmigung eines Nutzungsüberlassungsvertrags für das westliche Torhaus Schloss Benrath und gleichzeitige Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe, Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/14/01);
16. Jahresabschluss der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 2000 (50/105/01);
17. Wirtschaftsplan 2001 der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf, hier: Nachtrag, Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels (50/108/01);
18. Bezirkssportanlage Pariser Straße, Baukosten Überholung Hauptspielfeld - Mehrkosten - Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets (52/063/01);
19. Neubau Brücke Rampenstraße im Zuge der L 404 in Düsseldorf-Gerresheim - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/148/01);
20. Stadtbahnverbindung zwischen Messe Düsseldorf und Düsseldorf-Handweiser ("Neue ÖPNV-Rheinquerung")
Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/187/01);
21. Satzung zur Festsetzung von Euro-Beträgen in Satzungen der Landeshauptstadt Düsseldorf (Euro-Artikelsatzung) Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/166/01);
22. Ordnung zur Festsetzung von Euro-Beträgen in verschiedenen Ordnungen und Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (Euro-Glättungs-Ordnung), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/167/01);
23. Art: Cards Düsseldorf - Neufestsetzung der Preise in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/099/01);
24. Benutzungsordnung für den Saal im Palais Wittgenstein - Neufestlegung der Entgelte in Euro, Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/101/01);
25. Festsetzung der Entgelte für städtische Veranstaltungen im Palais Wittgenstein - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/102/01);
26. Festsetzung der Entgelte für städtische Veranstaltungen im Schloss Garath - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/103/01);
27. Bestimmungen über die Verleihung des Helmut-Käutner-Preises - Umstellung auf Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/105/01);
28. Benutzungsordnung für den Ibach-Saal - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/111/01);
29. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/214/01);
30. Ersatzwahl einer Vertreterin der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss, Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/176/01);
31. Stadtsparkasse Düsseldorf Wahl eines Ersatzmitglieds für Dienstkräfte im Verwaltungsrat, Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin (01/213/01);
32. Olympia Rhein-Ruhr GmbH - Entsendung von Beiratsmitgliedern - Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber (01/122/01);
33. Neufassung der Satzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/056/01);
34. Vollzug des Wirtschaftsplans durch den Stadtentwässerungsbetrieb (SEBD) als eigenbetriebsähnliche Einrichtung, hier: § 9 Abs. 9 der Betriebssatzung (BS), Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/059/01);
35. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans, Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (66/138/01);
36. Verkehrssystemmanagement in Düsseldorf - VID - Konkrete Maßnahmen - Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/169/01);
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
37. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5482/48 - Cloppenburger Weg - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/114/01);
38. Bebauungsplan Nr. 5382/32 - Saargemünder Straße - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/115/01);
39. Bebauungsplan Nr. 5674/26 - nördlich Harffstraße - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/117/01).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Angaben zum entzogenen Vermögen
Weitere Angaben
BZK-Nr.
Die Bundeszentralkartei (BZK) ist das zentrale Register des Bundes und der Länder zu den durchgeführten Entschädigungsverfahren. Bei der Aufnahme eines Verfahrens in die BZK wurde zur eindeutigen Identifizierung eine Nummer vergeben. Diese BZK-Nummer bezieht sich nicht auf eine Person, sondern auf ein Entschädigungsverfahren: Hat eine Person mehrere Ansprüche geltend gemacht (z.B. für sich selbst und für Angehörige), liegt im Normalfall für jedes Verfahren eine eigene BZK-Nummer vor. Häufig wurde als BZK-Nr. schlicht das Aktenzeichen der jeweiligen Entschädigungsbehörde übernommen.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Diese Nummer ist für eine Anfrage im entsprechenden Archiv wichtig.
Delikt nach NS-Justiz
Handlungen, die im Nationalsozialismus überhaupt erst kriminalisiert wurden (z.B. Heimtückegesetz, "Judenbegünstigung") oder die die NS-Justiz in verschärftem Maß verfolgte (z.B. Hochverrat).
Verfolgungsgrund
Die hier angegebenen Gründe orientieren sich am Wortlaut der in den Quellen genannten Verfolgungsgründe.
Rolle im Verfahren
„Verfolgt“ meint eine Person oder Organisation, die im Nationalsozialismus verfolgt wurde. Sie konnte im Rahmen der Wiedergutmachung Entschädigung oder Rückerstattung beantragen. Wenn der Antrag nicht von dem oder der Verfolgten selbst, sondern von einer anderen Person (zum Beispiel dem Sohn oder der Tochter) oder einer Organisation gestellt wurde, so wird diese als „antragstellend“ bezeichnet und ihre Beziehung zu dem oder der Verfolgten soweit bekannt vermerkt. In den Quellen wird für die Verfolgten auch der Begriff „Geschädigte“ und für die Antragstellenden der Begriff „Anspruchsberechtigte“ verwendet.
Suche im Archivportal-D
Weitere Archivalien zu dieser Person oder Organisation über die Wiedergutmachung hinaus können Sie eventuell im Archivportal-D finden.
Nähere Angaben zum Verfolgungsgrund
Ergänzende oder spezifischere Angaben zu Mitgliedschaft, Gruppenzugehörigkeit bzw. Gruppenzuschreibung, die Anlass für die Verfolgung war.
09.01.2026, 11:29 MEZ