Öffentliche Sitzung vom 27.09.2001
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9-0-2 Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff.
Ratsprotokolle, öffentlich mit nichtöffentlichen Anhängen, 1946 ff. >> Rat öffentlich und nicht öffentlich
2001
Tagesordnung;
Gedenken an die Opfer der terroristischen Anschläge in den Vereinigten Staaten von Amerika am 11. September 2001;
1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds;
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 28.06.2001 (5/2001) und am 04.07.2001 (6/2001);
4. Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Fraktion Sicherung der Drogenhilfearbeit in Düsseldorf (01/226/01);
5. Anfragen;
a) Anfrage des Ratsherrn Krüger Gefahren durch die Droge Crack (01/211/01);
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Aktuelle Tarifänderung des VRR im Bereich Neuss (01/216/01);
6. Auf der Lausward/Bremer Straße - Radweg im Hafen (Restant aus der Sitzung am 30.08.2001) (66/067/01);
7. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses: Freigabe verkaufsoffener Sonntage und verlängerter Öffnungszeiten an Samstagen im 2. Halbjahr 2001 (Restant aus der Sitzung am 30.08.2001) Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (01/181/01);
8. Anträge;
(Bei den Anträgen zu den Punkten 8 a) bis 8 d) handelt es sich um Restanten der Sitzung am 30.08.2001);
a) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP Stiftungshochschule Düsseldorf (01/159/01);
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion Kinder- und Jugendstadtplan (01/180/01);
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion Fortschreibung des Leitbildes der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/188/01);
d) Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen Gesundheitsverträglicher Mobilfunk in Düsseldorf (01/193/01);
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion Fortschreibung des Aktionsplans "Für Toleranz und Gewaltlosigkeit in Düsseldorf" (01/219/01);
f) Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU Prüfung der Einrichtung eines musischen Zweiges an einem Düsseldorfer Gymnasium, Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/223/01) (01/227/01);
g) Antrag der SPD-Ratsfraktion Konzeption der Verbesserung der Sozialstrukturen in Garath-Ost (01/222/01);
h) Interfraktioneller Antrag Resolution des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf gegen die Kürzung der Landesmittel im Bereich der Jugendhilfe (01/220/01);
i) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Finanzierung des Metrorapid (01/218/01);
j) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Drogenhilfe (01/217/01);
9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/189/01);
10. Schule Rückertstraße 6 - Sanierung der raumlufttechnischen Anlage - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/051/01);
11. Erweiterung der Alfred-Herrhausen-Schule, Städtische Schule für Lernbehinderte, Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße, Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/069/01);
12. Errichtung der Benzenberg-Sternwarte am Schulstandort Hospitalstraße 45 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/074/01);
13. Schulstandort Aachener Straße 89, Umbau und Modernisierung - Mehrkosten - (40/075/01);
14. Abnahme des Geschäftsberichts zum Jahresabschluss 1999/2000 der Deutschen Oper am Rhein sowie der Prüfberichte der Rechnungsprüfungsämter Düsseldorf und Duisburg und Stellungnahme der Theaterleitung (Gemeinschaftshaushalt und Sonderhaushalt Betrieb Düsseldorf) Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/104/01);
15. Genehmigung eines Nutzungsüberlassungsvertrags für das westliche Torhaus Schloss Benrath und gleichzeitige Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe, Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/14/01);
16. Jahresabschluss der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 2000 (50/105/01);
17. Wirtschaftsplan 2001 der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf, hier: Nachtrag, Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels (50/108/01);
18. Bezirkssportanlage Pariser Straße, Baukosten Überholung Hauptspielfeld - Mehrkosten - Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets (52/063/01);
19. Neubau Brücke Rampenstraße im Zuge der L 404 in Düsseldorf-Gerresheim - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/148/01);
20. Stadtbahnverbindung zwischen Messe Düsseldorf und Düsseldorf-Handweiser ("Neue ÖPNV-Rheinquerung")
Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/187/01);
21. Satzung zur Festsetzung von Euro-Beträgen in Satzungen der Landeshauptstadt Düsseldorf (Euro-Artikelsatzung) Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/166/01);
22. Ordnung zur Festsetzung von Euro-Beträgen in verschiedenen Ordnungen und Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (Euro-Glättungs-Ordnung), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/167/01);
23. Art: Cards Düsseldorf - Neufestsetzung der Preise in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/099/01);
24. Benutzungsordnung für den Saal im Palais Wittgenstein - Neufestlegung der Entgelte in Euro, Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/101/01);
25. Festsetzung der Entgelte für städtische Veranstaltungen im Palais Wittgenstein - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/102/01);
26. Festsetzung der Entgelte für städtische Veranstaltungen im Schloss Garath - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/103/01);
27. Bestimmungen über die Verleihung des Helmut-Käutner-Preises - Umstellung auf Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/105/01);
28. Benutzungsordnung für den Ibach-Saal - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/111/01);
29. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/214/01);
30. Ersatzwahl einer Vertreterin der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss, Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/176/01);
31. Stadtsparkasse Düsseldorf Wahl eines Ersatzmitglieds für Dienstkräfte im Verwaltungsrat, Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin (01/213/01);
32. Olympia Rhein-Ruhr GmbH - Entsendung von Beiratsmitgliedern - Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber (01/122/01);
33. Neufassung der Satzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/056/01);
34. Vollzug des Wirtschaftsplans durch den Stadtentwässerungsbetrieb (SEBD) als eigenbetriebsähnliche Einrichtung, hier: § 9 Abs. 9 der Betriebssatzung (BS), Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/059/01);
35. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans, Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (66/138/01);
36. Verkehrssystemmanagement in Düsseldorf - VID - Konkrete Maßnahmen - Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/169/01);
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
37. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5482/48 - Cloppenburger Weg - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/114/01);
38. Bebauungsplan Nr. 5382/32 - Saargemünder Straße - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/115/01);
39. Bebauungsplan Nr. 5674/26 - nördlich Harffstraße - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/117/01).
Gedenken an die Opfer der terroristischen Anschläge in den Vereinigten Staaten von Amerika am 11. September 2001;
1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds;
2. Anerkennung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung;
3. Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 28.06.2001 (5/2001) und am 04.07.2001 (6/2001);
4. Anfrage aus aktuellem Anlass der SPD-Fraktion Sicherung der Drogenhilfearbeit in Düsseldorf (01/226/01);
5. Anfragen;
a) Anfrage des Ratsherrn Krüger Gefahren durch die Droge Crack (01/211/01);
b) Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Aktuelle Tarifänderung des VRR im Bereich Neuss (01/216/01);
6. Auf der Lausward/Bremer Straße - Radweg im Hafen (Restant aus der Sitzung am 30.08.2001) (66/067/01);
7. Genehmigung eines gemäß § 60 GO NW gefassten Beschlusses: Freigabe verkaufsoffener Sonntage und verlängerter Öffnungszeiten an Samstagen im 2. Halbjahr 2001 (Restant aus der Sitzung am 30.08.2001) Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (01/181/01);
8. Anträge;
(Bei den Anträgen zu den Punkten 8 a) bis 8 d) handelt es sich um Restanten der Sitzung am 30.08.2001);
a) Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP Stiftungshochschule Düsseldorf (01/159/01);
b) Antrag der SPD-Ratsfraktion Kinder- und Jugendstadtplan (01/180/01);
c) Antrag der SPD-Ratsfraktion Fortschreibung des Leitbildes der Landeshauptstadt Düsseldorf (01/188/01);
d) Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/ Die Grünen Gesundheitsverträglicher Mobilfunk in Düsseldorf (01/193/01);
e) Antrag der SPD-Ratsfraktion Fortschreibung des Aktionsplans "Für Toleranz und Gewaltlosigkeit in Düsseldorf" (01/219/01);
f) Antrag der Ratsfraktionen FDP und CDU Prüfung der Einrichtung eines musischen Zweiges an einem Düsseldorfer Gymnasium, Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion (01/223/01) (01/227/01);
g) Antrag der SPD-Ratsfraktion Konzeption der Verbesserung der Sozialstrukturen in Garath-Ost (01/222/01);
h) Interfraktioneller Antrag Resolution des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf gegen die Kürzung der Landesmittel im Bereich der Jugendhilfe (01/220/01);
i) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Finanzierung des Metrorapid (01/218/01);
j) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Drogenhilfe (01/217/01);
9. Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben (01/189/01);
10. Schule Rückertstraße 6 - Sanierung der raumlufttechnischen Anlage - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/051/01);
11. Erweiterung der Alfred-Herrhausen-Schule, Städtische Schule für Lernbehinderte, Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße, Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/069/01);
12. Errichtung der Benzenberg-Sternwarte am Schulstandort Hospitalstraße 45 - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Graff (40/074/01);
13. Schulstandort Aachener Straße 89, Umbau und Modernisierung - Mehrkosten - (40/075/01);
14. Abnahme des Geschäftsberichts zum Jahresabschluss 1999/2000 der Deutschen Oper am Rhein sowie der Prüfberichte der Rechnungsprüfungsämter Düsseldorf und Duisburg und Stellungnahme der Theaterleitung (Gemeinschaftshaushalt und Sonderhaushalt Betrieb Düsseldorf) Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/104/01);
15. Genehmigung eines Nutzungsüberlassungsvertrags für das westliche Torhaus Schloss Benrath und gleichzeitige Bereitstellung einer außerplanmäßigen Ausgabe, Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/14/01);
16. Jahresabschluss der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Wirtschaftsjahr 2000 (50/105/01);
17. Wirtschaftsplan 2001 der Seniorenzentren der Landeshauptstadt Düsseldorf, hier: Nachtrag, Berichterstatter: Ratsherr Weißenfels (50/108/01);
18. Bezirkssportanlage Pariser Straße, Baukosten Überholung Hauptspielfeld - Mehrkosten - Berichterstatterin: Bürgermeisterin Smeets (52/063/01);
19. Neubau Brücke Rampenstraße im Zuge der L 404 in Düsseldorf-Gerresheim - Bau- und Finanzierungsbeschluss - Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/148/01);
20. Stadtbahnverbindung zwischen Messe Düsseldorf und Düsseldorf-Handweiser ("Neue ÖPNV-Rheinquerung")
Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/187/01);
21. Satzung zur Festsetzung von Euro-Beträgen in Satzungen der Landeshauptstadt Düsseldorf (Euro-Artikelsatzung) Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/166/01);
22. Ordnung zur Festsetzung von Euro-Beträgen in verschiedenen Ordnungen und Richtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (Euro-Glättungs-Ordnung), Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/167/01);
23. Art: Cards Düsseldorf - Neufestsetzung der Preise in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/099/01);
24. Benutzungsordnung für den Saal im Palais Wittgenstein - Neufestlegung der Entgelte in Euro, Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/101/01);
25. Festsetzung der Entgelte für städtische Veranstaltungen im Palais Wittgenstein - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/102/01);
26. Festsetzung der Entgelte für städtische Veranstaltungen im Schloss Garath - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/103/01);
27. Bestimmungen über die Verleihung des Helmut-Käutner-Preises - Umstellung auf Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/105/01);
28. Benutzungsordnung für den Ibach-Saal - Neufestlegung der Entgelte in Euro - Berichterstatter: Ratsherr Kamper (41/111/01);
29. Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien (01/214/01);
30. Ersatzwahl einer Vertreterin der im Bereich des Jugendamtes wirkenden und anerkannten freien Träger in den Jugendhilfeausschuss, Berichterstatterin: Beigeordnete Löhr (01/176/01);
31. Stadtsparkasse Düsseldorf Wahl eines Ersatzmitglieds für Dienstkräfte im Verwaltungsrat, Berichterstatter: Oberbürgermeister Erwin (01/213/01);
32. Olympia Rhein-Ruhr GmbH - Entsendung von Beiratsmitgliedern - Berichterstatter: Stadtkämmerer Rattenhuber (01/122/01);
33. Neufassung der Satzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf sowie Neufassung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf, Berichterstatter: Ratsherr Mülhaupt (70/056/01);
34. Vollzug des Wirtschaftsplans durch den Stadtentwässerungsbetrieb (SEBD) als eigenbetriebsähnliche Einrichtung, hier: § 9 Abs. 9 der Betriebssatzung (BS), Berichterstatter: Ratsherr Dr. Hassbach (60/059/01);
35. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung des Verkehrsentwicklungsplans, Berichterstatter: Beigeordneter Leonhardt (66/138/01);
36. Verkehrssystemmanagement in Düsseldorf - VID - Konkrete Maßnahmen - Berichterstatter: Ratsherr Conzen (66/169/01);
Städtebauliche Planungsmaßnahmen
37. Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5482/48 - Cloppenburger Weg - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/114/01);
38. Bebauungsplan Nr. 5382/32 - Saargemünder Straße - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/115/01);
39. Bebauungsplan Nr. 5674/26 - nördlich Harffstraße - Anregungen, Satzung, Berichterstatter: Stadtdirektor Blume (61/117/01).
Sonstiges
Art: Protokolle
Rat öffentlich und nicht öffentlich
Information on confiscated assets
Additional information
BZK no.
The Bundeszentralkartei (BZK) is the central register of the federal government and federal states for completed compensation proceedings. When a claim is entered into the BZK, a number is assigned for unique identification. This BZK number refers to a compensation claim, not to a person. If a person has made several claims (e.g. for themselves and for relatives), each claim generally has its own BZK number. Often, the file number of the respective compensation authority is used as the BZK number.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
This number is important for making an inquiry to the relevant archive.
Delict according to Nazi judicial system
Conduct that was first criminalized under National Socialism (e.g. the Treachery Act, ‘Judenbegünstigung’) or which the Nazi judiciary prosecuted more severely (e.g. high treason).
Reason for persecution
The reasons provided here are based on the wording in the reasons for persecution stated in the sources.
Role in the proceeding
‘Verfolgt’ refers to a person or organization that was persecuted under National Socialism. They could file a claim for compensation or restitution as part of the Wiedergutmachung policy. If the application was submitted by another person or organization than the persecutee (for example, their son or daughter), this other person or organization is designated as ‘antragstellend’ and their relationship to the persecutee is noted, if known. In the sources, the persecutee is sometimes referred to as ‘Geschädigter’ (aggrieved party) and the applicant as ‘Anspruchsberechtigter’(claimant).
Search in Archivportal-D
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Additional information on reason for persecution
Additional or more specific information on membership and group affiliation which were the reason for the persecution.
09.01.2026, 11:29 AM CET